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Es war ein verregneter neunter November 2009 in Kiel. Über das Gute und Schlechte, dem man an diesem Tag gedenken konnte, waren eigentlich alle Deutschen durch die Medien gut informiert. Unter anderem war auch der zwanzigste Jahrestag des Mauerfalls. Dieser Tag wurde von Bund, Ländern und Gemeinden ebenso wie von verschiedenen Gruppen und Grüppchen auf unterschiedliche Art würdevoll begangen. Meist sehr förmlich und überaus festlich.

Die Bürger der „DDR“ spürten damals Zusammenhalt aber auch inneren Aufruhr und Angst, während sie sich unerwünschterweise öffentlich gegen die Zustände und Widrigkeiten im „besseren Deutschland“ erhoben. Von dem revolutionären Wind, den die Bürger der „Deutschen Demokratischen Republik“ aber an diesem Tag atmeten, während sie entweder selbst an den Demonstrationen teilnahmen oder diesen Zügen aus der Distanz verstört oder angerührt zusahen, davon wehte kaum ein Hauch auf diesen Empfängen und Feierstunden.

Um 14 Uhr allerdings, es ist mitten in der Kieler Innenstadt auf dem großen, regennassen und darum fast menschenleeren Rathausplatz, da kommen plötzlich und offenbar zufällig zwei junge Männer zusammen. Es ist in der Nähe der von Adolf Brütt geschaffenen Metallskulptur „Der Schwertträger“. Einer trägt eine zusammengerollte Rote Fahne bei sich. Beide unterhalten sich kurz. Wenig später entzündet sich ein Feuer und die Fahne geht lichterloh in Flammen auf. Menschen gehen oder radeln vorbei und blicken sich um. Einige bleiben kurz stehen, und sehen dem Schauspiel staunend zu. Die Fahne fackelt nur langsam ab. Fußgänger gehen hin und sprechen die Männer an.

Eine spontane Andacht habe man im Gedenken an die Opfer der DDR und der sozialistischen Diktaturen insgesamt gehalten und diese Fahne, die einem der Männer auf einer Kundgebung wenige Tage zuvor in die Hand gedrückt worden war, symbolisch verbrannt um damit die Auflösung des Kommunistischen Schreckens sinnbildlich auszudrücken. Nach wenigen Minuten ist es wieder still auf dem Platz. Die Männer entsorgen die Reste der Fahne ordnungsgemäß in einen städtischen Abfalleimer und gehen davon. Hier nun einige Bilder, die mir von einem Zeugen dankenswerterweise zur Verfügung gestellt wurden:

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http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M52b8015b7f4.0.html

Die Antifa, die Norm und die Maßnahme

Der Schweriner Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb (SPD) hat auf seiner Internetplattform „Endstation rechts“ (ER) die Szene der antifaschistischer Kammerjäger einer subtilen Analyse unterzogen. Er sieht „Bestmenschen gegen Rechts“ am Werk und spricht von einem „anthropologischen Superlativ“. Dieser ins Aggressiv-Bösartige gesteigerte Gutmensch forciert den Wettbewerb um die Frage: „Wer ist eigentlich der antifaschistischste Antifaschist?“ Das heißt: Wer hebt die meisten „Nazis“aus? Wer enthüllt oder insinuiert die skandalösesten „Skandale“?

Was dazu führt, daß „Nazis an Stellen entdeckt werden, an denen nicht einmal Hitler welche finden könnte“. Brodkorb spricht von der „mimetischen Rivalität“ der Antifa-Aktivisten, also ihrer Anverwandlung an das, was sie angeblich bekämpfen. In der Tat fällt es leicht, sich vorzustellen, an welchen Stellen sie stünden und wozu sie befähigt wären, würde man sie ins Dritte Reich oder in die DDR versetzen.

Brodkorbs Darlegungen müssen uns nicht im einzelnen interessieren, ihr Extrakt schon: Zwar nicht expressis verbis, doch in der Sache konstatiert er eine Hexenjagd-Atmosphäre, in der die Militanten (vulgo: Linksextremisten) die Gemäßigten auf der Linken und Rechten gleichermaßen vor sich her treiben. Weil der „Faschismus“ als das absolut Böse figuriert, gerät jeder, der sich nicht entschlossen genug von ihm distanziert, in den Verdacht, mit ihm heimlich zu paktieren.

Brodkorb gibt sich als Anhänger der Extremismus-Theorie von Uwe Backes und Eckard Jesse zu erkennen: „Als Extremisten werden demnach Gegner der liberalen Demokratie bezeichnet. Sofern dabei das Prinzip menschlicher Fundamentalgleichheit abgelehnt und eine auf radikaler Ungleichheit basierende gesellschaftliche Alternative angestrebt wird, handelt es sich um Rechtsextremismus. Wird umgekehrt der Gleichheitsanspruch anti-individuell überdehnt und in einen egalitaristischen Kollektivismus überführt, ist von Linksextremismus die Rede.“ Dieses Modell wurzelt im Totalitarismus-Konzept, wo linke und rechte Extremisten gleichermaßen als Gefahr erscheinen.

Verfassung als gemeinsamer Rahmen

Im Tonfall moderat, in der Argumentation vorsichtig-umständlich, hat Brodkorb in ein Wespennest gestochen, in dem ohnehin schon helle Aufregung herrscht, weil die Bundesregierung die teilweise Umschichtung der Gelder für den „Kampf gegen rechts“ erwägt. Umgehend hat der Betreiber des NPD-Blogs, der Journalist Partrick Gensing, eine lange Entgegnung ins Netz gestellt, die freilich mehr durch Schimpferei als durch klare Gedankenführung besticht. Zahlreiche Kommentatoren haben in Gensings Suada eingestimmt:

Das Totalitarismus-Konzept sei überholt, der Rechtsextremismus dürfe nicht zu eng gefaßt, er müsse als ein „Ideologieset“, als komplexes Bündel von Einstellungen und Handlungsweisen in allen Teilen der Gesellschaft begriffen werden. Der Kampf müsse sich gegen „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“, gegen „Diskriminierung, für „Chancengleicheit“ usw. richten. Die wissenschaftlichen Propheten heißen Butterwegge, Heitmeyer, Stöss.

Der – intellektuell überlegene – Brodkorb hat verschreckt beigedreht. Ein Kommentator aber ist ihm zur Seite gesprungen und hat seinen Gedankengang fortgesetzt: „Der Streit geht doch im Kern um zwei normative Verfassungskonzepte, die unvereinbar sind. Im bürgerlich-liberalen Konzept (zuletzt: Backes/Jesse) ist die Verfassung der gemeinsame Rahmen, innerhalb dessen relevante Richtungs-Auseinandersetzungen (zwischen rechts und links) möglich sind; ergo gibt es hier ein Recht auf Opposition. Im kommunistischen Konzept (zuletzt: Butterwegge/Stöss) ist die Verfassung eine (linke) Richtungsanweisung, die umgesetzt werden muss; ergo ist links = verfassungstreu und rechts = verfassungsfeindlich, und es gibt kein Recht auf Opposition.“ Exakt das ist der Punkt! Doch warum ist die zweite Tendenz derart stark, ja beherrschend geworden?

Der „Maßnahmestaat“ ist gestärkt

Um die Frage zu beantworten, kann man nicht länger vom Backes-Jesse-Modell ausgehen und die gegenwärtige Situation als dessen temporäre Deformation betrachten. Längst handelt es sich um einen Konflikt, wie ihn der Staatsrechtler Ernst Fraenkl am Beispiel des Dritten Reichs entwickelte: Er entzündet sich zwischen dem „Normenstaat“, der die rechtsstaatliche Tradition repräsentiert und alles Handeln, auch das politische, an seiner Gesetzeskonformität mißt, und dem „Maßnahmestaat“, der die Gesetze danach beurteilt, ob sie politisch zielführend sind und sie gegebenenfalls ändert.

Man hat sich daran gewöhnt, vor allem den „68ern“ die Schwächung des Staates und seiner Autorität vorzuwerfen. Dazu gäbe es viel zu sagen, hier nur soviel: Geschwächt wurde der „Normenstaat“, doch im Gegenzug wurde – zunächst unbemerkt – der ideologisierte „Maßnahmestaat“ gestärkt, der inzwischen zur echten Bedrohung geworden ist. Seine politisch-ideologischen Ziele lauten: Fortschreitende Etablierung von Antifaschismus, Holocaust-Religion, Multikulturalismus, Humanitarismus, Gleichheitsideologie. Seine Instrumente sind unter anderem Gesinnungs- und Gleichstellungsgesetze, die Etablierung einer ideologisierten, dienstbaren Intelligenzia sowie geheimdienstliche Zersetzungsmaßnahmen.

Auch die staatliche Alimentierung des „Kampfes gegen Rechts“ gehört dazu. Am spektakulärsten trat er im September 2008 in Köln in Erscheinung, als die etablierten Parteien, die Medien und Behörden im Schulterschluß mit autonomen Schlägern einen Anti-Islamisierungskongreß verhinderten. Doch nichts wäre absurder als eine Gleichsetzung der Bundesrepublik mit einer Diktatur, denn der „Normenstaat“ betätigt sich hier nach wie vor kraftvoll und autonom:

Er setzt sich in verschiedenen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur Wehr, aber auch in dem Plan der Bundesregierung, die Finanzmittel „gegen rechts“ breiter, das heißt antitolitär zu streuen. Das Unbehagen am „Maßnahmestaat“ und seinen Werkzeugen ist viel weiter verbreitet, als man das in seiner eigenen Vereinzelung oft glaubt. Es kommt darauf an, es anschlußfähig zu formulieren.

http://www.rcds-kiel.de/2009/06/20-jahre-mauerfall-20-jahre-friedl-revolution/

Bernd Wagner

In diesem Jahr jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20sten mal. Grund genug für die CDU-Studentengruppe RCDS diesem Ereignis etwas Aufmerksamkeit zu schenken, und einen Zeitzeugen an die Kieler Universität einzuladen.

„Der Schriftsteller Bernd Wagner war in der DDR-Demokratiebewegung aktiv. Er protestierte 1976 gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns und gründete 1983 die regimekritische Zeitschrift Mikado. 1985 verließ Bernd Wagner die DDR in den Westen, heute lebt er in Berlin. Die Auflösung der DDR löste eine literarische Auseinandersetzung in Form von Erzählungen und Essays aus.“ schreiben die Studenten.

Bernd Wagner hat seine Erinnerungen in seinem Werk “Blitzschlag, Angst und Vaterlandsliebe” niedergeschrieben. Daraus liest er am Donnerstag, den 18. Juni 2009 um 19 Uhr im Audimax der Kieler Universität, CAP 2, Hörsaal B.

Im September 2009 spricht aus dem selben Anlass die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (CDU) in Kiel zum Wandel der DDR-Systempartei SED zur angeblichen Reformpartei Die Linke im wiedervereinigten Deutschland, lassen die Studenten wissen.

Das Thema DDR-Aufarbeitung ist mittlerweile vielen lästig geworden, obwohl die „Fortschritte“, insbesondere bezüglich der Offenlegung der Machenschaften der Staatssicherheit, mäßig geblieben sind. Die Birthler Behörde muss noch jahrelang gehäckselte Akten aufwändig rekonstruieren um annähernd flächendeckend Licht in dieses Dunkel der deutschen Geschichte zu bringen. Dennoch ist das Interesse ungebrochen. Jährlich gehen immernoch 10.000 Anträge auf Akteneinsicht ein.

Lästig ist die Aufarbeiung natürlich auch Jenen, die gern ungestört, und unter zu Hilfe nahme altbewährter Kontakte, politisch, beruflich oder wirtschaftlich weiter ihr Ding machen möchten. Leuten, denen ihre Rolle in der DDR ein (oder zu Unrecht kein) schlechtes Gewissen bereitet, und die sich gegen Kritik wehren, indem sie behaupten, Kritik an der DDR, dem Regime, seinen Organen und Zuträgern wäre eine Schmähung des DDR-Bürgers an sich. Welche Anmaßung, die deutlich zum Ausdruck bringt, welch geringen Stellenwert der Mensch in den Augen dieser Leute stets gehabt hat und vermutlich bis heute hat. Die Linkspartei ist ganz gewiss nur die Spitze des Eisbergs in diesem Teich.

Eine Bürgerbewegung der 89er, die kompromisslos für die Freiheit und das abschneiden fauler Zöpfe eintritt vermisst Deutschland noch immer. Doch auch die Wut der 68er über Misstände und Versäumnisse in der damals jungen Bundesrepublik staute sich erst lange auf und entlud sich dann mit gut 20 jähriger „Verspätung“. Die Aufarbeitung des DDR-Unrechts im breiten Bewusstsein der Deutschen ist ein richtiger Weg der Schritt für Schritt gegangen wird.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.268+M5980646e2ac.0.html

Die Sehnsucht nach einem zeitgenössischen Nationalepos ist typisch deutsch.

Es ist ermüdend, aber auch rührend, wie seit fast 20 Jahren nach dem „Wende-Roman“, dem „gesamtdeutschen“, dem „Roman zur Wiedervereinigung“ gerufen wird. Die Bücher von Thomas Brussig, Günter Grass, Ingo Schulze usw. und zuletzt Uwe Tellkamps „Turm“ wurden hin und her gewendet, ob sie wohl den Anspruch erfüllten. Manchmal war das mehr, meistens weniger der Fall, gerecht werden konnte ihm noch keiner.

Das Verfahren ist ermüdend, weil die Gesetze der Ästhetik den Zwang, politische Entwicklungen durch Kunst und Literatur nachzuvollziehen, nicht kennen. Die Erwartungshaltung erinnert an die Ungeduld Walter Ulbrichts, der die „Genossen Schriftsteller“ mit Fragen von der Sorte plagte: Wo bleibt der Roman über die Kollektivierung der Landwirtschaft? Wo das Buch über den Aufbau der Großindustrie? Und wer schreibt endlich den dritten, den sozialistischen Teil des „Faust“?

Der Vorgang ist zugleich rührend, weil dahinter die verschämte Sehnsucht aufschimmert, die deutsche Literatur möge weltliterarisch wieder in der obersten Liga mitspielen. Es geht um eine Antwort auf die eigene Sinnfrage: Wenn die Welt in der deutschen Literatur eine neue Bedeutsamkeit entdeckt, gesteht sie der Wirklichkeit, aus der diese Literatur schöpft, ebenfalls eine erhöhte Bedeutung zu und hebt diejenigen, die sie konstituieren, über die Banalität von menschlichen Arbeitsbienen hinaus.

Man will das eigene Land erklärt bekommen

Anders gesagt: Im Wunsch nach dem großen „Wende-Roman“ äußern sich ein nationaler Minderwertigkeitskomplex und eine schmerzhafte Identitätskrise. Man will das eigene Land, das sich seit 1989 so sehr verändert hat, erklärt bekommen. Die Politiker sind dazu außerstande. Die Politischen Wissenschaften hacken die Geschichte klein und setzen sie nach erfahrungsfremden Modellen wieder zusammen; sie versperren den Blick, anstatt ihn freizumachen. Die Zeithistoriker verharren überwiegend in moralisierender NS-Kritik.

Bleibt nur noch die Literatur: Sie kann die unterschiedlichsten Zeitebenen, Themenbereiche, Bedeutungsschichten und Textsorten, sie kann Phantastisches und Reales, Dokumentiertes und Kontrafaktisches assoziativ miteinander verknüpfen und an der informellen Zensur vorbei­schmuggeln. Sie kann ihrem Leser aufzeigen, was die Gegenwart an Vergangenheit und an Zukunftsmöglichkeiten enthält. Man wünscht sich ein Nationalepos, das die Unsicherheit über die eigene Situation erklärt und auflöst.

Das wiederum ist sehr deutsch und sehr typisch für ein Land, das im Politischen wenig Glück hatte, wo das Bleibende von den Dichtern statt von Fürsten gestiftet wurde. Nur in einem derartigen Bezugsfeld ist eine Behauptung wie die Hugo von Hofmannsthal möglich, der 1927 in der Rede über das „Schrifttum als geistigen Raum der Nation“ verkündete, die Literatur sorge dafür, „daß der Geist Leben wird und das Leben Geist“, und trage bei „zu der politischen Erfassung des Geistigen und der geistigen des Politischen“ und damit „zur Bildung einer wahren Nation“.

Die „Gruppe 91” blieb ungegründet

So pathetisch wagte heute niemand zu reden, und das nicht nur wegen der deutschen Neigung zur Selbstgeißelung. In der fortschreitenden Moderne verstehen sich sakrale und Kollektivbindungen nicht mehr von selbst. Auch aus diesem Grunde konnten Mauerfall und Wiedervereinigung den Verlust an nationaler Selbstsicherheit, der vor allem durch das Jahr 1945 markiert wird, nicht durch eine neue Identitätsstiftung kompensieren und ergab sich für die Schriftsteller keine Notwendigkeit, die beiden Ereignisse mit vergleichbarer Intensität zu behandeln. Die „Gruppe 91“ als Antwort auf die „Gruppe 47“ blieb ungegründet.

Was müßte ein gesamtdeutsches Opus enthalten, wie müßten Geistiges und Politisches zueinander stehen? Die Überlegung, ob die deutsche Einheit „vollendet“ sei, führt stets zu der ausschließlich an Ex-DDR-Bürger gerichteten Frage, ob sie im vereinten Deutschland „angekommen“ seien. Dafür gibt es gleichfalls einen literaturgeschichtlichen Vorläufer, die sogenannte „Ankunftsliteratur“, in der junge Menschen dadurch zur Reife gelangen, daß sie das sozialistische Modell als das einzig wahre erkannten und ihren Ehrgeiz dareinsetzten, in ihm „anzukommen“.

Ein historischer Irrtum, mindestens so groß wie der, daß der westliche Teil Deutschlands nach 1945 politisch, geistig, kulturell das Ganze und einzig Wahre war und ist und der andere Teil fugenlos in ihm zu verschwinden habe. In diesem falschen Sinn hat noch Hans-Ulrich Wehler im letzten Band seiner „Deutschen Gesellschaftsgeschichte“ die DDR auf „eine sowjetische Satrapie“ reduziert. Das war sie unbestreitbar und in hohem Maße, doch die Satrapie war Folge und Teil eines gesamtdeutschen Schicksals und insofern nicht weniger authentisch und deutsch als die Existenz der Bundesrepublik.

Die Frage nach dem Charakter der Bundesrepublik

Das zu thematisieren bedeutet, die Frage auch nach dem Charakter der Bundesrepublik aufzuwerfen, und zwar viel prinzipieller, als die sich kritisch gerierende „Gruppe 47“ in ihrer BRD-Binnenlogik das je vermochte. Der Literaturkritiker Friedrich Sieburg hat 1954 in seinem Buch „Die Lust am Untergang. Selbstgespräche auf Bundesebene“ festgehalten, „daß fremde Garnisonen Macht über unsere Lebensideale, ja über unsere Seelen gewonnen haben, und daß sie dies geschafft haben, weil sie einst mit der Waffe in der Hand gekommen sind“.

Sieburg zählt die Folgekosten auf: den Geist der Denunziation, der die soziale Stimmung beherrscht; den Neid, der sich seinen Ausdruck in subtilen Formen von Heuchelei sucht, als die Kehrseite des Wirtschaftswunders und des neuen Wohlstands. Ein gesamtdeutscher Roman hätte sich damit zu beschäftigen, ob jenseits dieser zwei künstlichen, gerade dahinschmelzenden Identitätskerne Deutschland zumindest als kulturelles, geistiges und sozialpsychologisches Faktum überhaupt noch existiert. Die Dringlichkeit, mit der ein solches Buch nachgefragt wird, spricht dafür.

Susanne Schädlich, geboren 1965 in Jena, ist die Tochter des Schriftstellers Hans Joachim Schädlich, der als eine der Schlüsselfiguren der kritischen Literatenszene in der DDR gilt. In ihrem Zuhause in Berlin-Köpenick fanden bis zur Ausreise der Familie 1977 geheime Schriftstellertreffen statt, bei denen sich alles versammelte, was hüben wie drüben Rang und Namen hatte. Für das junge Mädchen war das Literatur zum Anfassen.

Susanne Schädlich war zwölf Jahre alt, als sie die DDR verließ. Brauchte 30 Jahre und einen elf Jahre dauernden Umweg über die USA, um heimisch zu werden in einer Welt, die sie spüren ließ, dass sie nicht willkommen war: weder in der DDR noch in der Bundesrepublik. Erst in Amerika, wo sie ihren Uni-Abschluss in Neuerer Deutscher Philologie macht, schlägt sie zarte Wurzeln.

Heute lebt Susanne Schädlich wieder in Berlin, im Ostteil der Stadt, wo sie als Autorin und Übersetzerin arbeitet. „Es ist kein Zufall“, sagt sie, „dass ich, trotz der Fremdheit, die ich auch heute noch spüre, in diesem Teil der Stadt wohne. Es hat einen Grund, dass ich hier bin, die ich weggedrängt wurde.“

Sommer 1994. Das Deutsche Historische Museum hatte der Demonstration am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz eine Ausstellung gewidmet. Im Internet sind neben erläuternden Texten und Soundfiles zur Ausstellung auch insbesondere Fotostrecken der Demonstration selbst, akustisch archivierte Redebeiträge und einige fototechnisch archivierte Transparente und Schilder zu sehen.

Diese Transparente und Schilder, die von Demonstranten am 4. November 1989 mitgeführt worden waren, verhüllten 1994 die Vitrinen der Ausstellung „Sozialistisches Vaterland DDR“. „Nicht aus antiquarischen Gründen, sondern um die Geste des 4. November 1989 symbolisch zu wiederholen.“

Einige dieser Transprente und Schilder zeugen von Frust und Wut über die festgefahrenen politischen und gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Begriffe wie Gewaltenteilung, Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit waren bis 1989 in Deutschland noch nicht überall selbstverständlich. Diese historischen Dokumente lassen erahnen von welchem Wandel in der DDR geträumt wurde zu jenen Tagen. Und wir können rückwirkend beurteilen, welche Ziele mit der Wende erreicht wurden, und welche nicht.

20 Jahre Mauerfall: Der Geist der Freiheit ist verflogen

Von den anstehenden Jubiläen ist der 20. Jahrestag des Mauerfalls das wichtigste und erfreulichste. Am Abend des 9. November 1989 waren die Deutschen „das glücklichste Volk auf der Welt“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Walter Momper damals. Der Atem der Geschichte zog über das Land und beflügelte die politische Phantasie.

Davon ist nichts geblieben. Enttäuschung, Unlust und geistiger Mief herrschen vor. Nur 46 Prozent der ehemaligen DDR-Bürgern glauben, daß ihre Lebensverhältnisse sich gegenüber 1989 verbessert hätten, ein Viertel meint gar, es gehe ihnen allgemein schlechter. Nur 39 Prozent zählen sich zu den Gewinnern der Einheit. Im Westen finden lediglich 40 Prozent, daß ihre Lebensverhältnisse sich seitdem verbessert haben.

In dieser Situation tut es gut, sich zu vergegenwärtigen, daß wir in einem Land leben, wo das Leiden der Autofahrer am Kälteeinbruch die innenpolitische Spitzennachricht liefert, ehe man sich Nebensächlichkeiten wie dem Elend im Gazastreifen zuwendet. Viele der beklagten Probleme hängen ursächlich auch gar nicht mit der Wiedervereinigung, sondern mit globalen Umbrüchen zusammen.

Der Wohlstand wird eher ab- als zunehmen

Fest steht aber, daß der Wohlstand eher ab- als zunehmen wird, was für die Bundesrepublik, die ihre Identität aus ihrem überdurchschnittlichen Wohlstand abgeleitet hat – in bescheidenem Maße galt das auch für die DDR innerhalb des Ostblocks –, ein psychologisches und politisches Problem darstellt.

Was könnte die Wohlstandsregression kompensieren? Die Sonntagsfrage, ob die Ex-DDR-Bürger „im Westen“ – der synonymisch für „deutsche Einheit“ steht – „angekommen“ seien, wird in dem Maße sinnlos, wie das westliche Modell sich selber pervertiert. Und eine Pervertierung liegt vor, wenn zwanzig Jahre nach dem glücklichsten Ereignis ihrer Geschichte die Deutschen von den eigenen Funktionseliten als „Tätervolk“ in die Weltgeschichte eingeschrieben werden; wenn eine Mischung aus Hysteriebereitschaft und säuerlichem Moralismus notwendige politische Debatten ersetzt; wenn, um auf aktuelle politische Fragen überzuleiten, die frühestmögliche Trennung von Mutter und Kind von einer CDU-Ministerin zum Ideal erhoben und in die Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern eine Antifa-Klausel eingefügt wird. Über den Begriff „DDR light“ schmunzelt heute niemand mehr. Wie ist es dahin gekommen?

Zunächst entspricht die skizzierte Linkstendenz einer objektiven geschichtlichen Entwicklung. In der modernen Massengesellschaft, in der wir leben, entdecken die Menschen – und werden darin bestärkt –, daß sie Ansprüche besitzen. Da diese nur durch Umverteilung befriedigt werden können, befinden diejenigen sich automatisch im Vorteil, die die Umverteilung versprechen.

Musterschüler ihrer jeweiligen Vormächte

Diese Tendenz war in der egalitären DDR übermächtig und gehörte auch in der Bundesrepublik von Anfang an zur Staatsräson. Unter dem gesamtdeutschen Dach hat sie sich noch verstärkt. Um in den Genuß der Umverteilung zu kommen, ist allerdings Wohlverhalten nötig, andernfalls droht sozialer Ausschluß, so daß der politische Opportunismus ebenfalls folgerichtig ist.

Es gibt weitere, spezifische Gründe. Die Mauer war ein Gewaltakt der SED und die Objektivierung des Ost-West-Konflikts. Sie war aber auch die Materialisierung der Inbrunst, mit der beide deutsche Staaten diesen Konflikt gegeneinander austrugen. Bevor die Mauer in Berlin errichtet wurde, hatten der Ost- wie der Weststaat bereits politische und geistige Mauern zwischen sich aufgeschichtet. Beide gerierten sich als Musterschüler ihrer jeweiligen Vormächte, denen sie die höhere, geschichtsphilosophische Legitimität zubilligten.

Die konträren Geschichtsphilosophien hatten gemeinsam, daß die in einem Nationalstaat geeinten Deutschen darin ein weltgeschichtlich Böses, das ewig Faschistische darstellten. Die so inspirierten politischen Denkweisen in beiden deutschen Staaten waren natürlicherweise antifaschistisch ausgerichtet. In diesen Denksystemen konnte es nicht mehr darum gehen, einen deutschen Souverän wiederherzustellen, sondern der jeweils anderen Teilstaat sollte in den Bereich der eigenen Vormacht hinübergezogen werden.

Unlust am eigenen Land

Nachdem das 1961 endgültig fehlgeschlagen war, wurde die Teilung zunehmend als moralisch wünschbar und geboten angesehen. Beide Halbstaaten bezogen ihre „Identität aus der Abgrenzung gegen die andere Hälfte“, heißt es in Peter Schneiders 1982 erschienener Erzählung „Der Mauerspringer“, dem wohl besten belletristischen Werk zum Thema, das davon handelt, „daß wir scheitern werden mit dem Versuch, uns vom Wahnsinn des einen durch den Hinweis auf den Wahnsinn des anderen Staates zu heilen“.
Doch genau das ist nach 1989 unternommen worden.

Zwar wurden die materiellen, nicht aber die geistigen und geschichtsphilosophischen Mauern beseitigt, sondern lediglich von der Elbe an die Oder verschoben. Die Fatalität, die daran lag, das Teilbewußtsein des Weststaates zum gesamtdeutschen zu erheben, bewog Willy Brandt im Juni 1991 in der Bundestagsdebatte über die Hauptstadtentscheidung zu dem Satz: „In Frankreich wäre übrigens niemand auf den Gedanken gekommen, im relativ idyllischen Vichy zu bleiben, als fremde Gewalt der Rückkehr in die Hauptstadt an der Seine nicht mehr im Wege stand.“ (Was der CDU-Nachwuchspolitiker Jürgen Rüttgers mit dem Zwischenruf quittierte: „Jetzt wird es ganz schlimm!“) SPD-Patriarch Brandt sah die Gefahr, daß Deutschland über den Zwei-plus-vier-Vertrag hinaus ein geistig und mental besetztes Land blieb.

Für die Richtigkeit seiner Analyse spricht unter anderem, daß Deutschland unmittelbar nach der Wiedervereinigung daranging, Denkmäler zu errichten, die seine Negativ- und das heißt: Nicht-Identität proklamierten. Für die Unlust am eigenen Land sind solche immateriellen Gründe genauso wichtig wie die, die sich aus den Sozialstatistiken ablesen lassen.

Ulrich Wickert interviewt Helmut Schmidt in der Welt vom 20. Dezember 2008

Gerade hat er die Bilanz „Außer Dienst“ vorgelegt: Am Dienstag wird Helmut Schmidt 90 Jahre alt. Für WELT ONLINE interviewte Ulrich Wickert den ehemaligen Bundeskanzler. Er sprach mit ihm über die Bedeutung der Begriffe „Ehre“ und „Stolz“. Zudem gab es tatsächlich einen Kommunisten, der Schmidt gefallen hat.

Ulrich Wickert: Herr Schmidt, in Ihrem neuen Buch „Außer Dienst“ sprechen Sie über „Erfahrungen verändern Maßstäbe“. Haben sich Ihre Maßstäbe in den 25 Jahren seit dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeskanzlers noch maßgeblich verändert?

Helmut Schmidt: Die moralischen Maßstäbe haben sich nicht sonderlich verändert. Aber die sachlichen Maßstäbe z. B. im Bezug auf solche Phänomene wie die gegenwärtige Finanzkrise in den Vereinigten Staaten von Amerika, die die ganze Welt betrifft – da haben sich die Maßstäbe zum Teil verändert, zum Teil modernisiert, zum Teil mehr verästelt. Wir haben es heute z. B. mit Finanzinstrumenten zu tun, die es zu der Zeit, wo ich Finanzminister war, auch zu der Zeit, wo ich Regierungschef war, überhaupt nicht gegeben hat, Finanzinstrumente, die selbst die Vorstände der großen Banken nicht durchschaut haben und die ein Politiker von heute noch größere Schwierigkeiten hat zu durchschauen; und die Maßstäbe, die man anlegen muss, sind neue Maßstäbe, denn der Gegenstand war damals gar nicht vorhanden, um den es geht, und das ist nur ein Beispiel für viele. Ähnliches gilt für das Feld der Abrüstung. Ähnliches gilt für das Feld der Weltmächte insgesamt, heute vor 25, vor 30 Jahren hat kaum jemand in der Welt damit gerechnet, dass im Jahre 2008 China zu einer Weltmacht aufgestiegen sein würde, das ist es aber. Und in Folge dessen haben sich im Bezug auf China die Maßstäbe total verschoben. Auch in Bezug auf Russland, damals Sowjetunion, haben sich die Maßstäbe verschoben, und meine Maßstäbe auch.

Wickert: Wenn Sie die Sowjetunion nehmen, die gibt es nicht mehr, heute gibt es Russland. Manchmal glaubt man, es könnte wieder zu einem Kalten Krieg anderer Form kommen. Wie schätzen Sie Russland heute ein?

Schmidt: Ich scheue mich, auf diese pauschale Frage eine pauschale Antwort zu geben. Es macht mich besorgt, dass es in der westlichen Welt insbesondere in den Vereinigten Staaten Leute gibt – in der politischen Klasse, aber auch im Journalismus –, die die heutige russische Förderation so behandeln wollen, wie sie damals die ungleich mächtigere Sowjetunion behandelt haben. Manche haben ihre alte Feindschaft und ihren alten Argwohn gegenüber der Sowjetunion auf das heutige Russland übertragen – wie ich meine zu Unrecht, das sagt noch nichts darüber, dass auch von dem heutigen Russland möglicherweise Gefahren ausgehen könnten. Ich kann sie im Augenblick aber nicht erkennen.

Wickert: Wie früh haben sie denn die Bedeutung von Gorbatschow erkannt?

Schmidt: Gorbatschow kam ins Amt, als ich schon längst aus dem Amt war, das heißt, ich habe ihn nur von weitem erlebt. Ich habe verstanden, dass er den Versuch machte, die Sowjetunion gründlich umzukrempeln. Ich habe damals im Gespräch mit Erich Honecker versucht, dem klar zu machen, dass das Ergebnis jedenfalls ein gewaltiger Umbruch in der Sowjetunion sein würde. Honecker hingegen hat gemeint: Nein, die Grundmauern bleiben stehen, nur die Tapeten werden ausgewechselt.

Wickert: Von Honecker schreiben Sie, er hat manchmal ihr Mitleid erregt.

Ja, weil er sehr, auch innerlich, sehr abhängig war von Moskau und weil er andererseits nicht immer vorhersehen konnte, wohin in Moskau der Hase laufen würde, z. B. hat er überhaupt nicht verstanden, dass Gorbatschow eine ganz andere Politik verfolgte als seine Vorgänger Andropow oder Tschernenko oder Breschnew.

Wickert: Unter den kommunistischen Führern scheint Ihnen aber sogar einer, nämlich Deng Xiaoping, Respekt eingeflößt zu haben.

Schmidt: Ja, der Mann hat mir gefallen, weil er offen war, weil er ehrlich war, jedenfalls im privaten Gespräch, und außerdem war er vermutlich der ökonomisch erfolgreichste Kommunist überhaupt in der Weltgeschichte.

Wickert: Gehen wir noch einmal von dem Untertitel ihres Buches „Außer Dienst“ aus. Der Untertitel heißt „Eine Bilanz“, und nehmen wir das Kapitel „Aus der Geschichte lernen“, dann frage ich mich etwas pauschal, haben Sie aus der Geschichte gelernt?

Schmidt: Ich hab sehr viel aus der Geschichte gelernt, aus der Geschichte der Deutschen insbesondere. Besonders in den Zeiten, die ich miterlebt habe, aber auch was den Ersten Weltkrieg angeht, auch was den ersten Demokratieversuch in Deutschland angeht, also die Jahre zwischen 1919 und 1930, aber ich habe eben auch aus der Geschichte des Wilhelminismus gelernt, der dem Ersten Weltkrieg vorangegangen war.

Wickert: Sie haben die These von der kollektiven Schuld aller Deutschen immer verworfen. Haben Sie mal das Buch von Karl Jaspers über „Die Schuldfrage“ gelesen? Jaspers geht davon aus, es gibt keine kollektive Schuld, sondern es gibt nur die Schuld der Täter.

Schmidt: Ja, dazu brauch ich aber nicht Jaspers’ Bücher zu lesen. Ich bin der Meinung immer gewesen, dass es keine kollektive Schuld gibt, immer nur die Schuld der Person und nicht einer Masse. Ich muss hinzufügen, es gibt auch keine kollektive Ehre. Viele ehemalige Berufssoldaten haben in jenen Jahren von der Ehre des deutschen Soldaten geredet. Dem hab ich immer widersprochen.

Foto: AP

Helmut Schmidt als Wehrmachtssoldat

Wickert: Wenn Sie sagen, es gibt keine kollektive Ehre: Es gibt die Diskussion darüber, ob man sagen kann: „Ich bin stolz auf Deutschland“ oder „Ich bin stolz, Deutscher zu sein“. Würden Sie das akzeptieren?

Schmidt: Da würde ich sehr zurückhaltend sein mit der Antwort. Die Kategorie des Stolzes ist mir eine unangenehme Kategorie. Das ist eine gefühlsmäßige Reaktion, die ich eben ausgesprochen habe. Ich bin halt so veranlagt.

Wickert: Sie galten in der öffentlichen Meinung als ein ehrgeiziger Politiker. Was trieb sie an?

Schmidt: Ehrgeiz ist ein Begriff, den ich auf mich nicht anwenden würde, natürlich lag mir an öffentlicher Anerkennung, aber die Antriebskraft lag woanders. Die Antriebskraft war typisch für die Generation, der ich angehört habe: Wir kamen aus dem Kriege, wir haben viel Elend und Scheiße erlebt, im Kriege, und wir waren alle entschlossen, einen Beitrag dazu zu leisten, dass all diese grauenhaften Dinge sich niemals wiederholen sollten in Deutschland. Das war die eigentliche Antriebskraft.

Wickert: Gibt es Fehler, die Sie heute bereuen?

Schmidt: Es gibt Fehler, die ich jedenfalls auf keinen Fall wiederholen würde, weil ich daraus gelernt habe.

Wickert: War es einer der Fehler, dass Sie, als Sie Kanzler waren, nicht auch gleichzeitig den Vorsitz in der SPD übernommen haben. Denn das hat sich ausgewirkt.

Schmidt: Mein Urteil darüber hat im Laufe der Jahre mehrfach gewechselt. Manchmal habe ich es für einen Fehler gehalten, manchmal habe ich es für unvermeidlich gehalten aus verschiedenen Gründen, einmal um Willy Brandt nicht zu nahe zu treten, manchmal aus dem Grunde, dass das Amt als Kanzler schon alleine aufreibend genug gewesen ist. Ich muss zugeben, mein Urteil zu dieser Frage hat beständig hin und her geschwankt.

Wickert: Im Augenblick haben wir ja wieder diese Trennung zwischen dem Kanzlerkandidaten Steinmeier und dem Parteivorsitzenden Müntefering. Würden sie sagen, das geht heute nicht anders?

Schmidt: In Deutschland spielen die Parteizentralen und die Parteiführer eine zu große Rolle. Dies ist nicht England mit einem Regierungschef und einem Oppositionsführer, dies ist nicht Amerika mit zwei Personen, die um die Präsidentschaft miteinander konkurrieren, sondern wir sind ein parlamentarisch-demokratisch geordneter Staat. Und bei uns gehen die Regierungschefs aus dem Parlament hervor, und das Parlament besteht nicht aus zwei Parteien, sondern gegenwärtig aus fünf. Theoretisch könnte es sogar aus 19 Parteien bestehen.

Wickert: Die hätten dann alle nur noch ein bisschen mehr als 5 Prozent.

Schmidt: Ja. Gleichwohl spielt in Deutschland die Parteizentrale, ob es die CDU ist oder die SPD-Zentrale oder ob es die CSU oder die FPD ist, eine sehr große Rolle. Das Parlament und der Fraktionsvorsitzende im Parlament sollten die große Rolle spielen. Die übertriebene Rolle der Parteizentralen hängt damit zusammen, dass die Parteien zu einem erheblichen Teil über das Institut der so genannten Wahlkampfkostenerstattung aus der Staatskasse finanziert werden, und diese Finanzierung fließt im wesentlichen in die Parteizentralen, darauf beruht ihre Macht. Die Führungsrolle muss aus dem Parlament heraus wachsen, sowohl auf Seiten der Regierung – der Führer der regierenden Fraktion wird Bundeskanzler – als auch auf Seiten der Opposition – der Führende der Oppositionsfraktion ist der Führer der Opposition. Aber wir haben nicht zwei Parteien, sondern wir haben viele, und wir stehen deswegen unter dem zwang zur Koalitionsbildung.

Wickert: Gibt es Dinge, von denen Sie sagen: Schade, das habe ich nicht gesehen, wie z. B. die Überalterung?

Schmidt: Ja, das habe ich zu spät erkannt. Man hätte es sehen sollen, man hat es deswegen nicht gesehen, weil das Problem überdeckt war durch den Zustrom von vielen, vielen Millionen Auslandsdeutschen, Flüchtlingen, Vertriebenen und durch den Zustrom von ausländischen Arbeitskräften.

Wickert: Nun hat ja jede Regierung eine ganz Reihe von klugen Beratungsgremien, so was wie den Sachverständigenrat. Sehen die so was nicht oder braucht man diese Gremien eigentlich gar nicht?

Schmidt: Diese beratenen Gremien sind nicht von großer Bedeutung. Sie selber halten sich für sehr bedeutend und schreiben jedes Jahr ein dickes Buch. Einer der letzten Sachverständigenratschläge, ein so genanntes Gutachten, umfasste mehr als 700 Druckseiten, das kann kein vernünftiger Politiker lesen, tut er auch nicht – so dass also selbst wenn diese Gremien interessante wichtige Ratschläge geben, sie nicht unbedingt im Bewusstsein der Adressaten, der Politiker, ankommen. Aber es kommt hinzu, dass z. B. der Sachverständigenrat das Problem und die Konsequenzen der Überalterung der deutschen Gesellschaft nicht wirklich gesehen hat.

Wickert: Sie nennen das Gewissen die höchste Instanz für das Handeln eines Politikers. Standen Sie im Amt auch das eine oder andere Mal vor Gewissensentscheidungen, die Sie belastet haben?

Schmidt: Das ist eine Reihe von Malen vorgekommen. Schon in den 1950er Jahren, als es um die Frage ging, ob Deutschland mit Atomwaffen sich bewaffnen sollte. Das war eine Frage, die mit sehr viel Verstand und Vernunft beantwortet werden musste, letztlich aber eine Frage, die man mit dem eigenen Gewissen zu klären hatte. Es gab durchaus im damaligen Bundestag Kräfte, die auf eine atomare Bewaffnung Deutschlands drängten, z. B. mein lebenslänglicher Widersacher Franz-Josef Strauß. Gleichzeitig gab es eine andere Gewissensfrage, nämlich es bestand die Gefahr, dass Nazi-Gewaltverbrechen nachträglich erst offenbart werden würden, aber es galt in Deutschland eine Verjährungsfrist von 20 Jahren, und die Verjährung würde im Laufe des Jahres 1965 spätestens ablaufen, für frühere Verbrechen vielleicht schon 1960 ablaufen. Und die Gewissensfrage war: Darf man nachträglich diese Verjährungsfrist ändern? Und sehr ernst zu nehmende Leute, zum Beispiel mein Freund Adolf Arndt war überzeugt, das darf man nicht. Da muss man das Grundgesetz ändern, wenn man das will. Andere waren überzeugt, das darf man. Ich war auch überzeugt: Man darf das. Das war eine Gewissensfrage für viele Abgeordnete, und insgesamt hat es zwei Jahrzehnte der Diskussion bedurft, ehe schließlich dann die Verjährung im Falle eines Mordes aufgehoben wurde.

Wickert: Wahrscheinlich war es auch eine der fürchterlichsten Entscheidungen, die Sie treffen mussten bei der Entführung von Schleyer. War das für Sie klar von vornherein: Der Staat lässt sich nicht erpressen?

Schmidt: Für mich war von vornherein klar, dass der Staat sich nicht wieder einlassen durfte darauf, Mörder und andere Gewaltverbrecher zu entlassen aus dem Gefängnis, weil das Leben unbeteiligter Personen auf dem Spiel stand, man aber wusste: Wenn man die Verbrecher entlässt, dann begingen sie abermals solche Verbrechen. Andere Verbrecher werden denselben Versuch machen der Geiselnahme und der Erpressung der Regierungspersonen. Das war eine Entscheidung, die ich schon etwas früher getroffen hatte, nämlich nachdem wir zweimal bei einer Geiselnahme nachgeben haben, das eine mal zu Zeiten der Regierung Brandt-Scheel, da ging es um die islamistischen Verbrecher, die anlässlich der Olympiade in München 1972 andere Menschen zum Tode gebracht hatten und die dann später ausgetauscht wurden. Das zweite Mal zu meiner Regierungszeit im Falle des entführten Berliner Politikers Lorenz. Am Tag nach der Freilassung von Lorenz habe ich mir vorgenommen: Das darfst du nie wieder machen, denn das war ein Fehler.

Wickert: Von Politikern wird Verantwortung gefordert. Kann es denn zu den Aufgaben des Politikers gehören, eine sinnstiftende Instanz zu sein?

Schmidt: Nein.

Wickert: Es gibt immer wieder die Kritik an Politikern, dass Politiker hauptsächlich nach der Macht streben.

Schmidt: Es mag so sein, dass viele Politiker nach Macht streben, aber das gilt nicht für die Mehrheit, jedenfalls nicht in Deutschland. Sie streben nach Geltung, nach Anerkennung. Jedenfalls gilt das für mich, ich strebe nach Anerkennung. Als ich die sogenannte Macht abzugeben hatte im Herbst des Jahres 1982, war ich erleichtert.

Wickert: Wenn wir von den Fragen der Werte in einer Gesellschaft, sprechen, dann gehen Sie auch davon aus, dass die Bürger verantwortlich für den Zustand der Gesellschaft sind.

Schmidt: Jeder von uns ist mitverantwortlich. Viele von uns haben einen kleinen Anteil, andere haben einen etwas größeren Anteil. Jemand, der Minister ist oder Abgeordneter im Parlament, hat eine größere Verantwortung, aber jeder ist mitverantwortlich.

Wickert: Sie schreiben, die öffentliche Moral erscheint als gefährdet. Liegt das daran, dass es zunehmend an Gemeinschaftsgefühl fehlt?

Schmidt: Ich glaube, es liegt stärker an dem Fehlen von Verantwortungsbewusstsein, nehmen Sie die gegenwärtige Finanzkrise in den Vereinigten Staaten, da haben wir es zu tun mit Tausenden von Finanzmanagern und von Bankvorständen und von Fondsvorständen, deren wesentliches Streben war das nach persönlichem Reichtum ohne Rücksicht auf andere. Das heißt Abwesenheit von Verantwortungsbewusstsein, das ist eine schlimme Sache, wenn Leute, die Macht und Einfluss ausüben, kein Verantwortungsbewusstsein haben. Ob in der Wirtschaft oder in der Politik oder in der Wissenschaft oder in einer Kirche.

Ulrich Wickert sprach mit Altkanzler Helmut Schmidt in der Reihe „Wickerts Bücher“ auf NDR Kultur. Die Sendung gibt es auch zum Nachhören auf ndrkultur.de

In der Welt vom 27. Dezember 2008 schrieb Michael Wolffsohn eine Betrachtung zum 60. Gründungsjahr der Bundesrepublik und der DDR

Die DDR betrachtete sich selbst als „Neues Deutschland“, als eine Art Erstgeburt. Kein Zufall, dass die Bezeichnung „erster Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden“ den Menschen eingehämmert wurde. Als „Erstgeburt“, entzog sich die DDR konsequent der historischen Schuld des Deutschen Reiches, konkret und vor allem des nationalsozialistischen Deutschland. Folgerichtig präsentierte sie sich als deutscher Staat der deutschen Opfer. Die gesamtdeutsche Geschichte wurde vom Kopf auf die Füße gestellt, und dieser Vorgang ähnelte durchaus österreichischem Selbstverständnis – lange Zeit mit alliierter Zustimmung. Als hätte es „Großdeutschland“ und den Jubel der Österreicher beim Anschluss von 1938 nie gegeben. Nachkriegs-Wien und Ost-Berlin unterschieden sich diesbezüglich nicht grundsätzlich.

Die DDR-Führung ging noch weiter als Österreich: Geführt wurde der deutsche Oststaat von Kommunisten. Diese waren – parteipolitisch betrachtet – im und vom Dritten Reich noch heftiger verfolgt worden als Sozialdemokraten. Der von Kommunisten geführte deutsche Staat DDR war deshalb, auch aus diesem Blickwinkel, „Staat der Opfer“. Unter Auslassung und Tabuisierung der Hitler-Stalin-Kumpanei in den Jahren 1939 bis 1941 knüpfte der SED-Staat an die „Volksfront“-Strategie der Kommunistischen Internationale an, also an die von 1935 bis 1939 befürwortete und Zusammenarbeit von Kommunisten, Sozialisten und Sozialdemokraten. Die Volksfront wurde von 1941 bis 1945 weltpolitisch zur „Einheitsfront aller Antifaschisten“, also auch um die nichtlinken, bürgerlichen Parteien erweitert. Innenpolitisch, indem die Kooperation mit bürgerlichen Parteien angestrebt wurde, außenpolitisch durch die Kriegskampfgemeinschaft gegen die nationalsozialistisch deutschen „Faschisten“.

Diese Geschichtspolitik betraf nicht Wolkenkuckusheim, sondern besonders die Wirtschaft der DDR. Ausgehend vom hier skizzierten Selbstverständnis war die Weigerung der DDR, den jüdischen Hauptopfern des Nationalsozialismus „Wiedergutmachung“ zu leisten, zwar unmoralisch, geschichtspolitisch war sie aber konsequent. Das war sie auch geschichtssoziologisch. Walter Ulbricht, der kleingewachsene „Große Mann“ (und bis 1971 der große Schuft) der DDR, brachte es auf den Punkt: Wie kämen denn Kommunisten als Vertreter des „Proletariats“ dazu, als Opfer der Kapitalisten – jüdisch oder nicht – ihren „Ausbeutern“, der „Bourgeoisie“, Entschädigung zu leisten.

Soziologisch betrachtet stammte die Führung der DDR weniger aus dem Proletariat. Kleinbürgerlich geprägt war sie. „Der erste Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden“ war eine geschichtssoziologische Fiktion. Soziologisches Faktum ist: Die Politik der DDR richtete sich gegen die als „Junker“ diskriminierend abgestempelte Aristokratie und die „Bourgeoisie“ als Wirtschafts- und Bildungsbürgertum. Auch aus diesem Blickwinkel war dieser Staat des Kleinbürgertums, der sich als Staat der „Arbeiter und Bauern“ maskierte, ein Novum – nicht nur deutsch, sondern staatstheoretisch. Der „Staat“ an sich wird verstanden als Verkörperung der Allgemeinheit, also aller Bürger – ob „Bürgerliche“ oder nicht. Als „Staat der Arbeiter und Bauern“ katapultierte sich die DDR aus ihrer Staatlichkeit, indem sie Teile der Bürgerschaft als deren Gesamtheit ausgab. Einen Staat der Teil-Bürgerschaft gibt es so häufig wie kleine Riesen. Wer dieses geschichtssoziologische, konzeptionelle und intellektuelle Klein-Karo erkennt, versteht auch, weshalb die DDR auch ästhetisch, geschmacklich nur Kleinst-Karo bieten konnte.

Durch ihre in Potsdam programmierte und nicht nur von der Sowjetunion legitimierte Ostorientierung war die DDR als deutscher Oststaat geschichtsgeografisch ebenfalls ein Novum deutscher Geschichte. Kein deutscher Staat hatte sich zuvor jemals so eindeutig an „den Osten“ gebunden und gegen „den Westen“ verschrieben. „Westen“, das war und ist weit mehr als USA, Nato und EU – das bedeutet: liberale parlamentarische Demokratie. Das beinhaltet die vornehmlich westeuropäische Aufklärung sowie die Menschen- und Bürgerrechte in der Tradition von 1776 (USA) und 1789 (Frankreich) als angewandte politische Philosophie.

Wir fassen zusammen: Die DDR-Geschichtspolitik war so absurd wie die Existenz dieses Staates, der ein Potsdam-politisches Kunstprodukt war, bar jeder Basis – mit Ausnahme der außenpolitischen. Als diese wegbrach, brach die DDR alternativlos als zweiter deutscher Staat zusammen.

Wieder ist ein Seitenblick auf Österreich aufschlussreich: Österreich war lange vor Deutschland ein Staat, nicht außenpolitisch verordnet, sondern über Jahrhunderte gewachsen, wenngleich nach 1919 dramatisch geschrumpft. Rein gar nichts war und ist an Österreichs Staatlichkeit künstlich. Das ist der große Unterschied zur DDR. Auch deshalb war der Vergleich zwischen dem „Anschluss“ von 1938 und 1990 absurd. Österreich war historisch stets etwas Besonderes, Ost-Deutschland als DDR ein Nichts.

Obwohl auch nur ein deutscher Teilstaat betrachtete sich die Bundesrepublik Deutschland als Nachfolgestaat des Deutschen Reiches von Anfang an und exklusiv als „Deutschland“. Deshalb der „Alleinvertretungsanspruch“. Das war nicht hegemonialer Drang nach Osten, gar „Revanchismus“. Das war, gerade am bundesdeutschen Anfang, eine ungeheuere Bürde. Dieser neue Staat präsentierte und sah sich als alter Staat. Das umfasste logischerweise alle deutschen Altlasten, nicht zuletzt die geschichtspolitischen, moralischen, auch wirtschaftlichen. Auch wer „verdrängen“ und „vergessen“ wollte, konnte es nicht. Früher oder später musste er von den logischen geschichtspolitischen Konsequenzen eingeholt werden. Wenn und weil die „BRD“ sich als „Deutschland“ verstand, stand sie in der Kontinuität der gesamten deutschen Geschichte. „Deutsche“ Geschichtspolitik à la carte war unmöglich. Das war der Gründungskonsens der Bundesrepublik. Wer „A“, also „Deutschland“, sagte, musste auch „W“ wie „Wiedergutmachung“ sagen. Das staatsrechtliche Selbstverständnis der Bundesrepublik war zugleich ihr geschichtspolitisches Axiom, von A über W bis Z, als Zusammenschluss und Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten seit dem 3. Oktober 1990. Auch unter diesem Aspekt war die (Wieder-)Vereinigung alternativlos.

Alternativlos war auch dies: Die Bundesrepublik war als Staat aller Deutschen der Staat der Täter und Opfer. Der deutschen Schuld (nicht als Kollektivschuld, aber als Schuld des deutschen Staates, des Deutschen Reiches, als institutionelle Verkörperung aller Deutschen) musste deutsche Sühne folgen, wenn „die Deutschen“ mit sich selbst ins Reine kommen wollten. Konrad Adenauer hat diesen Gedanken in seiner berühmten Bundestagsrede vom 27. September 1951 ausgesprochen: Deutsche Kollektivschuld nein, Verantwortung und Haftung unbedingt.

Entgegen der Legende und den Stammtisch-Historikern gilt diese geschichtspolitische Tatsache: Deutsche Opfer wurden in der bundesdeutschen Geschichtspolitik nie tabuisiert. Dafür sorgten schon – nicht unwidersprochen – die Vertriebenverbände und vergleichbare Gruppierungen, etwa der „Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten“ (BHE), der zur ersten Adenauer-Koalition als „Partei“ gehörte, auch die Deutsche Partei (DP). Und war die frühe FDP nicht eigentlich eine deutschnationale Partei?

Wir schauen kurz auf die Mikroebene. Erinnert sich keiner an die vor- und frühbundesdeutsche Literatur, zum Beispiel Wolfgang Borcherts „Draußen vor der Tür“ oder Heinrich Bölls Erzählung „Wanderer kommst du nach Spa“, Ursula von Kardoffs „Berliner Aufzeichnungen 1942 – 1945″ (1962). In Gert Ledigs Romanen „Die Stalinorgel“ (1955) und „Vergeltung“ (1956) gab es jede Menge deutscher Opfer. Die Rezeption war matt. Dazu Marcel Reich-Ranicki im Jahre 2003: „Es war damals niemand am Krieg interessiert, am Krieg als Thema von Romanen oder von Theaterstücken. Daher der Misserfolg von Ledig. Das war zu hart, denn eine der Eigentümlichkeiten dieser beiden wichtigen Bücher von Ledig ist, dass er den Leser überhaupt nicht geschont hat.“ Natürlich erzählt auch Grass’ „Blechtrommel“ (1959) nicht erst sein „Krebsgang“ (2002) von deutschen Opfern. „So weit die Füße tragen“, Buch und Fernsehfilm, fesselten „die Deutschen“. Unabhängig von der unterschiedlichen Qualität: Filme wie „Stalingrad“ oder „08/15″ oder – unvergessen, unvergesslich – „Wir Wunderkinder“ zeigten deutsche Opfer.

Zurück zur Makroebene: Hieß die eigentliche Überschrift des „Lastenausgleichs“ nicht „Hilfe aller Deutschen für die deutschen Opfer“? Als Staat aller Deutschen war die Bundesrepublik schichtenübergreifend. Anders als die DDR, repräsentierte sie nicht nur Partikularinteressen. Sie war daher sowohl staatstheoretisch als auch geschichtssoziologisch und damit praktisch bzw. faktisch „Staat“ im Sinne von „Staatlichkeit“, also Vertretung der „Allgemeinheit“. Schon vor ihrer Souveränität verfügte somit die „BRD“, anders als die DDR, über dieses so wichtige Staats-Attribut und war, so gesehen, dem Inhalt nach seit 1949 ein „Staat“ im eigentlichen Sinne. Sie war der institutionelle Rahmen aller Bürger. Mehr noch: Sie war der deutsche Bürgerstaat und als solcher bürgerlich durch und durch. Die Aristokratie war nach dem 20. Juli 1944 von Hitler und seinen Mitverbrechern wenn nicht insgesamt physisch, so doch politisch liquidiert worden. Über der „Bourgeoisie“ stand in der Bonner Republik daher nichts und niemand. Unter ihr löste sich das „Proletariat“ als und in der „Arbeitnehmerschaft“ auf. Bürgerstaat Bundesrepublik.

Die Bundesrepublik war einerseits Staat im Sinne von „Staatlichkeit“. Andererseits setze sie konzeptionell seit dem französischen Schumann-Plan (8. Mai 1950) gemeinsam mit Früh- und Kern-Europa auf Überstaatlichkeit bzw. Supranationalität im Sinne eines Staatenbundes. Die Stichworte kennt jeder: EGKS, also Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl bzw. „Montanunion“, Europäische Verteidigungsgemeinschaft, die vor ihrer Geburt 1954 verstarb, 1957 EWG, dann EG und EU. Die Geschichte hatte den „Täterstaat“ (West-)Deutschland und die „Opferstaaten“ traumatisiert. Um sich nicht, wie in der Vergangenheit, ineinander zu verbeißen, wollten sie sich durch wechselseitige Abhängigkeit verzahnen – um dadurch strukturell untereinander kriegsunfähig und nur miteinander kriegsfähig zu sein. Das war der geschichtspolitisch bestimmte und bedingte Grundgedanke der „Europäischen Integration“.

Nicht nur geschichtsgeografisch und damit bündnispolitisch, auch historisch-politisch-philosophisch war der Bürgerstaat Bundesrepublik der bürgerlichen Tradition des Westens zugewandt: parlamentarisch, demokratisch, liberal; orientiert an den Idealen von 1776 und 1789.

Das gesagt, bedeutet: Schon vor Verabschiedung ihres Godesberger Programms (1959) und vor der außenpolitischen Westwärts-Rede Herbert Wehners (Juni 1960) war die SPD westorientiert. Von dieser Westorientierung wich auch ihre neue Ostpolitik unter Willy Brandt keinen Jota ab, zumal ihr Ansatz an Konrad Adenauer anknüpfte: Er suchte den deutschlandpolitischen Schlüssel in Moskau. So gesehen hat die Ostpolitik Brandts mehr mit dem Ur-Christdemokraten Adenauer gemein als mit dem CDU-Kanzler Erhard und dessen Außenminister Gerhard Schröder. Erhard plus Schröder wollten Moskau umgehen, indem sie die kleinen Staaten Osteuropas hofierten. Sie wollten – wie unrealistisch! – die große Sowjetunion durch ihre kleinen Satelliten umkreisen.

Nie war Deutschland so „westlich“ wie der westdeutsche Teilstaat. Die Vereinigung von Deutschland West und Ost zu Deutschland öffnete nicht nur die innerdeutschen Grenzen, sie lenkte auch den Blick der deutschen Westler wieder auf den Osten Europas. Dieser orientierte sich seit 1990/91 weitgehend westwärts. Und Deutschland?

Auch Extremisten, die bereitwillig ihre Sicht der Dinge in den unendlichen Weiten des Datennetzes verbreiten nutzen hemmungslos jede sich bietende Gelegenheit. Dabei instrumentalisieren sie alle verfügbaren Teile des Internet. Geschichtsrevisionismus zu betreiben und reaktionäre Thesen zu verbreiten hat man in den vergangenen Jahren und bis heute für gewöhnlich nicht mit der DDR und ihren Profiteuren und Sympathisanten assoziiert. Warum eigentlich nicht?

DDR Geschichtsrevisionismus

Es hat in der DDR bis zur Wende unsagbares Leid, Unterdrückung, seelischen Terror, Haft, Folter und tausendfachen staatlich angeordneten Mord an Mauer und Todesstreifen gegeben. Warum mancher das anders sieht, sehen wir beispielhaft hier:

                                                                                       http://www.youtube.com/watch?v=1rM22KERH-I

Heute wird im linken Umfeld  angestrengter denn je an der revisionistischen “Reinwaschung” der DDR gearbeitet. Besonders frech, aber in der Masse wirkungsvoll, sind dabei natürlich Youtube-Clips wie “Die Deutsche Demokratische Republik”, die den diktatorischen Charakter der DDR in Zweifel ziehen und eine Überlegenheit der DDR gegen die Bundesrepublik suggerieren wollen. Für die gegenwärtig laufende politische Restaurierung der SED-Politik innerhalb Deutschlands, hängt von der erfolgreichen Reinwaschung der DDR-Vergangenheit vieles ab.

Zwanzig Jahre nach dem überraschend glücklichen Ende der leidvollen Teilung Deutschlands steht Die Linke in ungebrochener Tradition zum jüngst auf deutschem Boden überwundenen totalitären Regime. Wer sich im Jahr 2008 in der SED  politisch betätigt, der hat, egal ob in Ost oder West, das Ausmaß des DDR Unrechts nicht verstanden. Er nimmt in Kauf, daß diese Tradition seine mitunter gut gemeinte Arbeit diskreditiert. Die von ihren Funktionären selbstgefühlte moralische und politische Überlegenheit gegen den unveränderten “kapitalistischen Klassenfeind”, die freie Welt des Westens, ist eine Illusion und würde durch die vollkommene Offenbarung des historischen Unrechts, welches die SED zu verantworten hat, schweren Schaden nehmen.

Die dunkle Vergangenheit der Linkspartei muss darum für die Wahrnehmung der Öffentlichkeit notwendigerweise verschleiert, verschwiegen und aus der öffentlichen Erinnerung verdrängt werden. Die Linke profitiert bei diesem Unterfangen generell von einer Mischung aus breitem öffentlichen Desinteresse auf der einen und nachrangiger Priorisierung der DDR-Geschichte im Schulunterricht auf der anderen Seite. Die Frage ist, wie weit wir ihr dabei entgegenkommen, indem wir tatenlos und ungerührt zuschauen.

                                                                                                                           Video: opponent.de